International Initiative for Peace
Mit dem Verschwinden des antifaschistischen Friedensstaates DDR am 3.Oktober 1991 und dem Ende des Warschauer Vertrages konnte der BRD – Imperialismus jede Zurückhaltung ablegen. Die NATO bewies ihre Kriegs-Verlässlichkeit auch gleich bei der völkerrechtswidrigen Aggression gegen Jugoslawien 1999.
Entgegen aller früheren Zusicherungen ist die NATO inzwischen bis an die Grenzen Russlands vorgestoßen. Verhandlungsangebote zur Lösung der wachsenden Spannungen wurden vom Westen systematisch ignoriert.
Mit dem von den USA initiierten und mit Hilfe offen faschistischer Kräfte durchgeführten Putsch wurde 2014 eine russophobe Regierung installiert. Kiew begann einen Krieg gegen die russisch-sprachigen Ukrainer im Donbass.
Das völkerrechtlich verbindliche Minsk-II Abkommen sollte diesen Konflikt friedlich lösen.
Im letzten Dezember erklärte Angela Merkel, sekundiert von Francois Hollande, sie hätte die Umsetzung des Abkommens nie beabsichtigt. Diese bewusste Täuschung Russlands war ein Vertrauens- und Völkerrechtsbruch.
Die Brutalität des Imperialismus hat so viele Staatsstreiche in Afrika und anderen Teilen der Welt angezettelt, deren Führer ermordet, und belehrt heute diese Länder über Demokratie. Wer die Würde anderer nicht achtet, wer die Souveränität anderer Länder nicht respektiert, der kann nicht behaupten, ein Verfechter der Demokratie zu sein.
Der Imperialismus kennt keinen Frieden. Der Frieden ist für den Imperialismus gefährlicher als der Krieg. Deshalb diese militärische Bedrohung des Globus, Herrschaft und Unterdrückung. Deshalb ist es hier in Rom so wichtig Orientierungen anzubieten. Was ist zu tun? Wie setzen wir uns mit den Widersprüchen der Weltlage auseinander? Wir sind gefordert, denn Verstehen geht dem Handeln voraus.
Zum Verstehen gehört, dass wir die Ideologie des neuen Imperialismus und ihre Position zu Krieg und Frieden begreifen. Auf dieser Grundlage können wir nachweisen, dass es diesem Herrschaftssystem, unter den heute neuen Bedingungen, um die Erhaltung seiner globalen Machtposition geht. Das westliche System soll weiterhin anwendbar bleiben und für alle Zeit weltweit durchgesetzt werden. Die immer noch spürbaren „Fehlentwicklungen“ des 20. Jahrhunderts in Form eines zeitweilig existierenden alternativen Gesellschaftsmodells des realen Sozialismus will man endgültig korrigieren. Heute geht es dabei vor allem um die Beherrschung der Weltressourcen, bzw. um ein Eingreifen in den Verteilungskampf bei diesen Ressourcen sowie um ihre politische Kontrolle im Interesse der Supermächte.
Frieden braucht aber Antiimperialismus, als Antwort auf die zunehmenden Spannungen weltweit. Dafür setzen wir uns als „Handwerker für den Frieden“ ein.
Die Beseitigung von Massenvernichtungswaffen und anderen Rüstungsgütern ist ein wichtiges Ziel der Vereinten Nationen, welches wir uneingeschränkt unterstützen. Stattdessen nehmen der internationale Handel mit Waffen und die nationalen Ausgaben für Rüstung weiter zu. Wir treten für Frieden durch Abrüstung ein!
